Arbeitshilfen Wettbewerbsrecht

Wer das erste Mal eine Abmahnung in den Händen hält, dürfte zunächst erschrecken. Statt sofort die beigefügte Erklärung zu unterschreiben, um den in Aussicht gestellten Kosten zu entkommen, sollte der Abmahnungsempfänger zunächst einmal Ruhe bewahren. Welche Tätigkeit, welches Verhalten wird genau angegriffen? Darf der Abmahnende überhaupt abmahnen? Wann läuft die Frist aus? Diesen Fragen sollte in Ruhe nachgegangen werden, bevor überlegt wird, wie man am Besten auf dieses Schreiben reagiert. Näheres dazu erfahren Sie hier.

Seit dem 1. Juni 2000 ist eine neue EU-Gruppenfreistellungsverordnung (GVO) auf Verträge zwischen Unternehmen verschiedener Produktions- oder Vertriebsstufen, anwendbar. Auch Handelsvertreterverträge zählen zu derartigen Vereinbarungen. Was dies für Sie bedeutet, zeigen wir Ihnen hier.

Eine Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Als Kennzeichen dieser Art können Worte, Buchstaben, Zahlen und Abbildungen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen und sonstige Aufmachungen geschützt werden, wenn sie den Bestimmungen des Markengesetztes (MarkenG) genügen. Wie dies funktioniert, erfahren Sie hier.

Ein Unternehmer kann ein bestimmtes Zeichen, das er für sein Unternehmen zur Verdeutlichung und Charakterisierung seiner eigenen Leistung verwenden will, z.B. ein Firmenlogo, beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen; dies gilt auch für einen Slogan. Wie dies funktioniert, zeigen wir Ihnen hier.